Sonst dauert es manchmal Monate oder Jahre um ein Gesetz zu erlassen. Gestern ging es ganz schnell. Die Pharma-Marionetten in Berlin haben ein seltenes Kunststück hin bekommen. Innerhalb von Stunden stimmten die Abgeordneten von CDU / CSU, SPD und natürlich die der Grünen ihrer eigenen Entmachtung zu. FDP, Linke und AfD stimmten dankenswerter Weise und […]

Heute wurde im Bundestag das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite” besprochen. Der Bundestag will damit die Grundrechte drastisch einschränken. Die Presse berichtete kaum oder gar nicht über die Abschaffung grundlegender Bürgerrechte, die praktisch einem Ermächtigungsgesetz gleichkommt. Das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933, offiziell das “Gesetz zur Behebung der Not von […]